Markus Spiske – unsplash.com/license
„Ich muss keine Angst haben, für meine Meinung verhaftet zu werden“
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Markus Spiske – unsplash.com/license
- 10. Mai 2019
Massen mobilisieren, an Demos wie „Fridays for Future“ teilnehmen und wählen gehen – kann man so wirklich etwas bewegen? Und wann geht Meinungsfreiheit in Diskriminierung oder sogar Faschismus über? change war in Berlin unterwegs und hat mit fünf jungen Menschen über Demokratie und Meinungsfreiheit gesprochen.
change | Wer ist für die Demokratie verantwortlich?
Emilia, 22: Die Gesellschaft. Ich denke, wenn viele Leute sich zusammentun, kann sich auch etwas bewegen.
Dominik, 28: Einige. Also wenn wir jetzt vom Staat ausgehen, einmal die Regierung, die Behörden … Aber eigentlich jeder.
Leon, 18: Das liegt beim Volk. Aber auch bei der Regierung, die wir ja gewählt haben.
Mohammed, 30: Die Gesellschaft ist für die Demokratie verantwortlich. Und die entscheidet, wer die Macht hat und wer nicht. Und welche Entscheidungen über das Land getroffen werden.
Jasmin, 30: Alle. Eigentlich alle, gleichwertig.
Was kannst du selbst tun, um Veränderungen hervorzubringen?
Emilia, 22: Ich kann entweder selbst etwas initiieren oder einer Partei beitreten, wenn die mit meinen Überzeugungen übereinstimmt. Oder zum Beispiel einem Verein, der sich politisch engagiert. Und wählen gehen, unbedingt!
Dominik, 28: Als Privatperson, glaube ich, ist es schwierig, festgefahrene Strukturen zu verändern. Ich alleine kann dabei nicht so viel ausrichten, mit anderen zusammen geht das eher. Verändern würde ich am liebsten, dass alle Menschen gleichbehandelt würden.
Jasmin, 30: Massen mobilisieren, viele Menschen zusammenkriegen, damit viele Menschen zusammen etwas bewegen. Alleine funktioniert das nicht. Aber wie man das hinkriegt, frage ich mich seit Jahren.
Mohammed, 30: Für mich hier in Deutschland kann ich eigentlich nichts machen, weil ich hier studiere und ich selber mit der Politik nichts zu tun habe.
Leon, 18: Man kann auf Demos gehen oder sogar selbst welche organisieren. Wie Greta Thunberg zum Beispiel, die mit „Fridays for Future“ eine weltweite Bewegung gestartet hat, und jetzt gehen viele Leute auf die Straße.
Wie wichtig ist die Meinungsfreiheit für die Demokratie? Was darf man sagen, was nicht?
Jasmin, 30: Das hängt zusammen. In einer Demokratie ist jeder gleichwertig und jeder darf seine Meinung haben. Es gibt keine Grenze, was man sagen darf: Meinung ist Meinung – sie darf man haben.
Dominik, 28: Es bedingt sich gegenseitig. Meinungsfreiheit heißt, tun und sagen können, was ich möchte, solange es niemand anderen einschränkt oder verletzt. Das muss in einer Demokratie gehen, sonst ist es Faschismus.
Emilia, 22: Was das Wort schon sagt: Meinungsfreiheit ist eine Freiheit. Ich kann sagen, was ich denke, ohne dass ich mich anderen Meinungen beugen muss. Ich muss auch keine Angst haben, für meine Meinung verhaftet zu werden. Und Demokratie ist ja, dass man frei seine politische Meinung äußern darf und auch frei so wählen darf. Es hört aber da auf, wo es respektlos wird. Dann ist es Diskriminierung.
Mohammed, 30: Aus europäischer Sicht gehören Meinungsfreiheit und Demokratie zueinander. Ich selbst finde eigentlich viele Unterschiede zwischen Meinungsfreiheit und Demokratie. In unserem Land zum Beispiel, Palästina, hat Demokratie uns nicht geholfen. Und die Meinungsfreiheit hat uns auch nicht geholfen. Meinungsfreiheit heißt für mich nicht, dass man alles sagt, was man will. Es gibt auch viele Grenzen. Zum Beispiel wenn man die Rechte der anderen verletzt.
Leon, 18: Es gehört nicht zur Meinungsfreiheit, wenn jemand über Randgruppen herzieht und sie sich dadurch ausgegrenzt fühlen. Es gibt einen großen Unterschied zwischen konstruktiver Kritik, die zur Veränderung anregt, und solcher, die respektlos ist. Das führt eher dazu, dass Leute sich noch mehr verschränken. Manchmal ist man aber auch in einer Demokratie gezwungen, durch Entscheide aus der Regierung mit der Meinung anderer umzugehen, auch wenn man sie nicht teilt.
Ist das Internet demokratisch?
Emilia, 22: Das Internet ist in dieser Hinsicht sehr prägend, im Positiven wie im Negativen. Man kommt leichter an Informationen, die sind aber auch nicht immer richtig. Es spielt in der Demokratie eine große Rolle, man muss sich dabei aber selbst die richtigen Filter aufsetzen.
Mohammed, 30: Das Internet spielt bei Demokratie und Meinungsfreiheit eine sehr große Rolle. Die meisten Revolutionen passieren zurzeit zuerst im Internet, zum Beispiel auf Facebook oder Twitter. Doch bin ich der Meinung, dass alles, was man im Internet sagt, kontrolliert wird.
Dominik, 28: Das Internet ist ein Kommunikationsweg für den Austausch zwischen verschiedenen Meinungen, nicht mehr und nicht weniger. Manchmal geht das nach hinten los, wenn manche Meinungen andere Leute verurteilen. Man sollte den Diskurs auch einschränken, wenn er beleidigt oder angreift, vor allem bei Privatpersonen. Beim Staat sehe ich das anders – den sollte man jederzeit herausfordern dürfen.
Leon, 18: Große und kleine Medien sind im Internet vertreten und können so zum Beispiel auf Demos aufmerksam machen. Aber auch Privatpersonen können Projekte starten und andere Leute mit an Bord holen. Im Internet ist es leicht, fast anonym Meinungen zu äußern. Das wird deshalb auch schnell missbraucht. Zensuren und Filter finde ich aber schwierig. Wenn überhaupt, sollten Inhalte eher von Menschen als von Algorithmen überprüft werden, weil die den Kontext nicht immer erkennen.
Jasmin, 30: Es wird viel gehetzt im Internet. Leute nehmen das Internet als Plattform, um ihren Quatsch da rauszulassen. Das fällt besonders bei Fremdenfeindlichkeit auf. Deswegen würde es Sinn machen, Kommentarfunktionen im Internet auszuschalten.
Mehr dazu? Wie die Zukunft der Demokratie und der Volksparteien aussieht, wird im #PolitikTalk der Bertelsmann Stiftung diskutiert. Der Online-Kurs „Citizenship Education“ beschäftigt sich mit dem Thema Demokratiebildung in Schulen. Und durch das Projekt „Demokratie und Partizipation in Europa“ können EU-Bürger sich mittels Bürgerbeteiligung in die Demokratie einbringen.
