Oliver Cole – unsplash.com/license
Konferenz zur Zukunft Europas: Formalie oder echte Chance für Veränderung?
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Oliver Cole – unsplash.com/license
- 17. Juni 2021
Was habe ich als EU-Bürger:in eigentlich zu sagen? Geht da mehr als alle fünf Jahre mein Kreuz bei der Europawahl machen? Eine Konferenz versucht, Bürger:innenbeteiligung in der EU mehr Raum zu geben. change zeigt, worum es geht und wie auch du eigene Ideen für die Zukunft Europas einbringen kannst.
Mehr Mitspracherecht für jede:n einzelne:n EU-Bürger:in: Das ist das erklärte Ziel der Konferenz zur Zukunft Europas, die am 9. Mai 2021 – dem Europatag – begonnen hat. Das Motto der Konferenz lautet „Die Zukunft liegt in Ihren Händen“. Wie soll das umgesetzt werden?
Wovon träumen EU-Bürger:innen?
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel und Parlamentspräsident David Sassoli sitzen der Konferenz vor. In einem Statement stellt von der Leyen klar: „Im Mittelpunkt unserer Politik müssen stets die Menschen stehen. Ich wünsche mir daher, dass sich alle Menschen in Europa aktiv an der Konferenz zur Zukunft Europas beteiligen und so die Prioritäten der EU maßgeblich mitbestimmen. Denn nur gemeinsam können wir unser Europa von morgen gestalten.“ Außerdem interessiert sie, wovon EU-Bürger:innen träumen.
Jede:r ist eingeladen, bei der Konferenz mitzumachen
Sich selbst an der Konferenz zu beteiligen oder Träume für die Zukunft der EU mitzuteilen, geht ganz einfach, indem man sich auf der entsprechenden Webseite registriert und dann einen Post oder eine Veranstaltung kreiert. Außerdem gibt es die Möglichkeit, die Posts anderer Menschen zu kommentieren oder an Online-Veranstaltungen teilzunehmen. Dabei sind unterschiedliche Themenfelder vorgegeben, beispielsweise Klimawandel, Migration, die EU und die Welt oder Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit.
Was genau ist die Konferenz zur Zukunft Europas?
Wie soll sich die EU verändern? Das will die Konferenz zur Zukunft Europas herausfinden. Sie ist ein politisches Gremium, das am 9. Mai 2021 offiziell seine Arbeit aufnahm. Bis Frühjahr 2022 sind die Unions-Bürger:innen gefragt, welche Veränderungen die EU besser machen können. Auf einer digitalen Plattform in 24 Sprachen kann man selbst Vorschläge und Veranstaltungen einbringen.
Die Konferenz besteht einerseits aus sogenannten Bürger:innenforen, deren Teilnehmer:innen zufällig ausgewählt werden. Den anderen Teil der Konferenz bildet die Plenarversammlung. Wie sich die Foren und das Plenum zusammensetzen, erfährst du hier. Auf der Webseite der Bundesregierung findest du heraus, wie du dich in die Konferenz einbringen kannst.
In Bürger:innendialogen werden Erklärungen zur Zukunft Europas erarbeitet
Als besonders gut befundene Ideen schaffen es in die Konferenzen, in denen Vertreter:innen aus allen 27 EU-Staaten darüber diskutieren. Diese Vertreter:innen sind allerdings keine Bürger:innen, sondern Europa-Abgeordnete und Expert:innen. Die Bürger:innen liefern also „nur“ die Ideen – die eigentliche Entscheidung, in welcher Form diese Ideen eingebracht oder umgesetzt werden, bleibt weiterhin bei der Politik. Ein weiterer Pfeiler der Konferenz sind die Bürger:innendialoge, die ab September in Brüssel, Straßburg, Warschau und Florenz stattfinden werden. Dazu werden per Zufallsprinzip Personen ausgewählt, die dann vor Ort Erklärungen über die Zukunft Europas erarbeiten.
Lektion in Sachen Demokratie: Wird es gelingen, die Ideen politisch umzusetzen?
Die Konferenz zur Zukunft Europas kann eine tolle Chance sein, Veränderungen auf Bürger:innenebene anzustoßen. Ziel ist, dass sich die „stille Mehrheit“ politisch einbringen kann. Die Herausforderung dabei ist, dass die Ideen wirklich in die Entscheidungsfindung der EU einfließen und das Ganze nicht nur eine Formalie bleibt, um Bürger:innen das Gefühl von Beteiligungsmöglichkeit zu geben.
Analyse, Unterstützung und Beratung: Das Conference Observatory
Mit dem Conference Observatory, einer gemeinsamen Initiative der Bertelsmann Stiftung, des European Policy Centre und der Stiftung Mercator, soll gewährleistet werden, dass so viele Ideen wie möglich nach der Konferenz politische Wirklichkeit werden. Das Observatory wird dafür den Fortgang der Konferenz dokumentieren, strategisch beraten und den Austausch der Bürger:innen verfolgen. Gemeinsam entwickeln die Initiatoren des Conference Observatory neue Vorschläge, wie sich auch nach der Zukunftskonferenz europäische Bürger:innen besser an Europapolitik beteiligen können und sich die EU-Demokratie verändern muss.
Ohne parteipolitische Grenzen in die Zukunft schauen, um Veränderungen zu ermöglichen: Das war die Vision Reinhard Mohns, der 1977 die Bertelsmann Stiftung gründete. Der Stifter wäre in diesem Jahr 100 Jahre alt geworden. Sein Leitgedanke ist immer noch aktuell und auch im Conference Observatory verankert: Bürger:innen sollen sich aktiv einbringen und ihre eigene Zukunft mitgestalten können.
